Datenschutzerklärung

Vimeo

Auf unserer Website werden Videos mithilfe des Videoportals Vimeo der Vimeo, LLC, 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA eingebunden. Alle Videos auf dieser Webseite sind über Vimeoo im „erweiterten Datenschutzmodus“ eingebunden, d.h. personalisiertes Tracking und nicht-essenzielle Cookies werden in diesem Modus nicht gesetzt. Auch im „erweiterten Datenschutzmodus“ setzt Vimeo technisch notwendige Cookies, die nicht durch den Modus deaktiviert werden. Dazu gehören Cookies von Cloudflare (_cf_bm, _cfuvid, cf_clearance), die für die Sicherheit und Bot-Prävention benötigt werden. Der Datenschutzmodus verhindert allerdings personalisiertes Tracking und das Setzen anderer, nicht-essenzieller Cookies, bis der Nutzer aktiv mit dem Video interagiert.

Technisch notwendige Cookies von Vimeo

NAME	ZWECK	GÜLTIGKEIT
_cf_bm	Cloudflare-Bot-Manager, verwaltet eingebenden Datenverkehr, der den mit Bots verbundenen Kriterien entspricht	30 Minuten
_cfuvid	Cloudflare-Cookie, wird zur Durchsetzung von ratenlimitierenden Regeln verwendet	Session
cf_clearence	Cloudflare-Cookie, Bot-Prävention	7 Tage
player_clearence	Vimeo-Cookie, Bot-Prävention

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission sowie nach Aussage von Vimeo auf „berechtigte Geschäftsinteressen“ gestützt. Details finden Sie hier: https://vimeo.com/privacy.

Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Vimeo unter: https://vimeo.com/privacy.

Das Unternehmen verfügt über eine Zertifizierung nach dem „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF). Der DPF ist ein Übereinkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, der die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards bei Datenverarbeitungen in den USA gewährleisten soll. Jedes nach dem DPF zertifizierte Unternehmen verpflichtet sich, diese Datenschutzstandards einzuhalten. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie vom Anbieter unter folgendem Link: https://www.dataprivacyframework.gov/participant/5711.

TrustCaptcha (CAPTCHA-Dienst)

Wir verwenden „TrustCaptcha“ (www.trustcomponent.com) auf unserer Website, um uns und unsere Online-Dienste vor unerwünschten, automatisierten Zugriffen und Spam zu schützen. TrustCaptcha ist ein Dienst der Trustcaptcha GmbH, München, Deutschland.

TrustCaptcha hilft uns, zwischen normalen Interaktionen und missbräuchlicher Nutzung zu unterscheiden. Wenn Sie mit einem Teil unserer Website interagieren, der durch TrustCaptcha geschützt ist, erhält Ihr Gerät eine Rechenaufgabe, die automatisch im Hintergrund gelöst wird. Als Teil des Schutzmechanismus berechnet TrustCaptcha auch einen Vertrauenswert für jede Anfrage, indem es technische und gerätespezifische Daten (z. B. IP-Adresse, Geräteinformationen) sowie Verhaltensdaten (z. B. Mausbewegungen, Klicks) analysiert. Dieser Wert bewertet die Wahrscheinlichkeit, dass eine Anfrage von einem Menschen oder einem Bot (bösartiges Skript) stammt, basierend auf technischen und verhaltensbezogenen Indikatoren. TrustCaptcha setzt und verwendet keine eigenen Cookies. Je nach den Einstellungen des Benutzers können jedoch vom Gerät des Benutzers automatisch übertragene Cookies erfasst werden. Die tatsächlichen Daten hängen von den Einstellungen und Berechtigungen des Geräts ab. TrustCaptcha nutzt die Daten nur, um zuverlässig zwischen menschlichem und automatisiertem Verhalten zu unterscheiden und anschließend die Algorithmen zur Erkennung von Bedrohungen zu verbessern und die Systemsicherheit zu erhöhen. Sofern TrustCaptcha personenbezogene Daten erhebt, werden diese nach maximal 90 Tagen automatisch gelöscht oder anonymisiert. Rechtsgrundlage für die Nutzung und Datenverarbeitung von TrustCaptcha ist unser berechtigtes Interesse an der Sicherheit unserer Website und dem Schutz vor automatisierten Zugriffen, Spam und anderen Formen des Missbrauchs, Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

CCM19

Unsere Website nutzt CCM19, um Ihre Einwilligung zur Speicherung bestimmter Cookies auf Ihrem Endgerät oder zum Einsatz bestimmter Technologien einzuholen und diese datenschutzkonform zu dokumentieren. Anbieter dieser Technologie ist Papoo Software & Media GmbH, Auguststr. 4, 53229 Bonn (im Folgenden „CCM19“).

Wenn Sie unsere Website betreten, wird eine Verbindung zu den Servern von CCM19 hergestellt, um Ihre Einwilligungen und sonstigen Erklärungen zur Cookie-Nutzung einzuholen. Anschließend speichert CCM19 einen Cookie in Ihrem Browser, um Ihnen die erteilten Einwilligungen bzw. deren Widerruf zuordnen zu können. Die so erfassten Daten werden gespeichert, bis Sie uns zur Löschung auffordern, den CCM19-Cookie selbst löschen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Zwingende gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.

Der Einsatz von CCM19 erfolgt, um die gesetzlich vorgeschriebenen Einwilligungen für den Einsatz von Cookies einzuholen. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO.

Technisch notwendige Cookies

Die nachfolgenden Cookies zählen zu den technisch notwendigen Cookies, ohne die unsere Internetseiten nicht bzw. nicht störungsfrei betrieben werden können:

NAME	ZWECK	GÜLTIGKEIT
wordpress_test_cookie	Dieses Cookie ermittelt, ob die Verwendung von Cookies im Browser deaktiviert wurde. Speicherdauer: Bis zum Ende der Browsersitzung (wird beim Schließen Ihres Internet-Browsers gelöscht).	Session
PHPSESSID	Dieses Cookie speichert Ihre aktuelle Sitzung mit Bezug auf PHP-Anwendungen und gewährleistet so, dass alle Funktionen dieser Website, die auf der PHP-Programmiersprache basieren, vollständig angezeigt werden können. Speicherdauer: Bis zum Ende der Browsersitzung (wird beim Schließen Ihres Internet-Browsers gelöscht).	Session
wordpress_akm_mobile	Diese Cookies werden nur für den Verwaltungsbereich von WordPress verwendet.	1 Jahr
wordpress_logged_in_akm_mobile	Diese Cookies werden nur für den Verwaltungsbereich von WordPress verwendet und gelten für andere Seitenbesucher nicht.	Session
wp-settings-akm_mobile	Diese Cookies werden nur für den Verwaltungsbereich von WordPress verwendet und gelten für andere Seitenbesucher nicht.	Session
wp-settings-time-akm_mobile	Diese Cookies werden nur für den Verwaltungsbereich von WordPress verwendet und gelten für andere Seitenbesucher nicht.	Session
ab	wird für A/B-Tests von neuen Funktionen verwendet.	Session
akm_mobile	speichert, ob der Besucher die Mobilversion einer Website angezeigt bekommen möchte.	1 Tag

c. Funktionen der Website/Eingabemöglichkeiten

Unsere Seite bietet Ihnen verschiedene Funktionen und Eingabemöglichkeiten, bei deren Nutzung von uns personenbezogene Daten insoweit verarbeitet werden, wie Sie dort Daten freiwillig eingeben.

d. sonstige Kontaktaufnahmen/Zuschriften

Neben den Eingabemöglichkeiten stehen Ihnen auch die sonstigen, insbesondere auf unserer Website mitgeteilten Kontaktwege (Post, Telefax, E-Mail, Telefon, etc.) für Ihre Anliegen zur Verfügung.

Soweit Sie uns über die Website oder auf sonstigem Wege für etwaige Anfragen/Begehren/Registrierungen bzw. in Anbahnung oder zur Begründung eines Vertrages Daten zur Verfügung gestellt haben, so erfolgt dies grundsätzlich auf freiwilliger Basis aufgrund und im Rahmen Ihrer Einwilligung. Soweit im jeweiligen Einzelfall erforderlich, so werden insbesondere folgende Kategorien personenbezogener Daten von Ihnen über Sie erhoben:

• Personenstammdaten (insbesondere Anrede, Name, Vorname, Anschrift, Geburtsdatum, etc.),
• Kommunikationsdaten (Telefonnummer(n) – Festnetz und/oder Mobilfunk, gültige E-Mail-Adresse, etc.),
• sonstige Informationen, die für die ordnungsgemäße Abwicklung/Bearbeitung Ihrer Anfrage bzw. des ggf. begründeten Vertragsverhältnisses notwendig sind.

 e. Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen

Zur Erfüllung einer uns ggf. obliegenden rechtlichen Verpflichtung kann es erforderlich sein oder werden, personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten zu müssen. Im Rahmen entsprechender rechtlicher Vorgaben werden – soweit im jeweiligen Einzelfall erforderlich bzw. rechtlich gefordert – insbesondere folgende Kategorien personenbezogener Daten von Ihnen über Sie erhoben:

• Personenstammdaten (insbesondere Anrede, Name, Vorname, Anschrift, Geburtsdatum, etc.),
• Kommunikationsdaten (Telefonnummer(n) – Festnetz und/oder Mobilfunk, gültige E-Mail-Adresse, etc.),
• Gesundheitsdaten (insbesondere zum Impfstatus bei Pandemien o. ä.),
• sonstige Informationen, die zur Erfüllung der sich aus dem Gesetz oder einer sonstigen rechtlichen Vorgabe ergebenden Pflichten notwendig sind.

 f. Wahrnehmung im öffentlichen Interesse liegender Aufgaben

Zur Wahrnehmung und Erfüllung der uns übertragenen Aufgaben insbesondere in den Bereichen Müllabfuhr und Straßenreinigung, die im öffentlichen Interesse liegen oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgen, werden – soweit im jeweiligen Einzelfall erforderlich – neben den oben aufgeführten, auch die nachfolgend benannten Kategorien personenbezogener Daten von Ihnen über Sie und/oder über die Stadt Bochum als aufgabenübertragende Stelle erhoben und ggf. weiter verarbeitet:

• behördliche Identifizierungs-/Zuordnungs-/Genehmigungsdaten (Kassenzeichen v. Grundbesitzabgabenbescheid, Entsorgernummern, etc.),
• sonstige Informationen, die für die ordnungsgemäße Wahrnehmung und Erfüllung der übertragenen o. g. Aufgaben notwendig sind.

g. Erhebung von Ansprüchen gegen die USB

Bei der Erhebung von Ansprüchen Ihrerseits gegen die USB werden – soweit im jeweiligen Einzelfall erforderlich – zusätzlich zu den unter lit. e. benannten Daten insbesondere folgende personenbezogenen Daten von Ihnen über Sie und/oder (vorbehaltlich einer gesonderten schriftlichen Einwilligung Ihrerseits unter Vorlage einer Schweigepflichtentbindungserklärung) über Ihrerseits konkret benannte Stellen (Ärzte, Krankenhäuser, etc.) erhoben und ggf. weiter verarbeitet:

• Gesundheitsdaten (Angaben zu etwaigen Personenschäden und Verletzungsfolgen z. B. nach Verkehrsunfällen o. ä., etc.),
• eine gültige Bankverbindung,
• sonstige Informationen, die für die ordnungsgemäße Prüfung und Regulierung bzw. Abwehr Ihrerseits erhobener Ansprüche gegen die USB notwendig sind.

h. Erhebung von Ansprüchen der USB gegen Sie

Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen der USB gegen Sie werden – soweit im jeweiligen Einzelfall erforderlich – zusätzlich zu den unter lit. e. benannten Daten insbesondere folgende personenbezogene Daten von Ihnen über Sie und/oder über Dritte (insbesondere Polizei, Zentralruf der Autoversicherer, (Haftpflicht-) Versicherer, etc.) erhoben und ggf. weiter verarbeitet:

• Kraftfahrzeugdaten (Halter-/Fahrerdaten, Kennzeichen, etc.),
• Versicherungsdaten (Versicherer, Versicherungsnummer, etc.),
• sonstige Informationen, die für die ordnungsgemäße Prüfung und ggf. Geltendmachung von Ansprüchen der USB gegen Sie notwendig sind.

Zweck der Verarbeitung

Die Erhebung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt insbesondere,

• um Sie als Anfragende(n) bzw. (spätere(n)/potentielle(n)) Vertragspartner(in) identifizieren zu können,
• zur ordnungsgemäßen Bearbeitung der von Ihnen angetragenen Anliegen bzw. zur ordnungsgemäßen Abwicklung ggf. begründeter Verträge oder zur Prüfung, Geltendmachung/Beitreibung oder Abwehr von Ansprüchen zwischen Ihnen und der USB,
• zur Wahrnehmung und Erfüllung der uns insbesondere in den Bereichen Müllabfuhr und Straßenreinigung übertragenen Aufgaben, die im öffentlichen Interesse liegen oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgen,
• zur Erfüllung der uns obliegenden rechtlichen Verpflichtungen,
• zur Korrespondenz mit Ihnen aus vorbenannten Anlässen,
• zur Rechnungsstellung.

i. Videoüberwachung

An einigen Standorten unseres Unternehmens befinden sich Videoüberwachungsanlagen, welche während des jeweils definierten Erfassungszeitraums die sich im jeweiligen Erfassungsbereich aufhaltenden Personen oder sonstigen (optischen) personenbezogenen Daten (z. B. Kfz-Kennzeichen) wiedergibt (Bild-zu-Bild-Wiedergabe) oder aufzeichnet.

Die jeweilige Videoüberwachung (Bild-zu-Bild-Wiedergabe) erfolgt während des Geschäftsbetriebes

• zur Aufgabenerfüllung (Waage am ECC – HMU, Anlagenbereich ECC)
• zur Wahrnehmung des Hausrechts (Standort Hanielstraße einschließlich Parkhaus, ECC) ), insbesondere auch zur Regelung und Beschränkung der Zufahrt sowie des Zutritts, und
• zur Wahrnehmung berechtigter Interessen – hier: Schutz von Leben, Gesundheit oder Freiheit von dort aufhältigen Personen sowie Schutz des Eigentums (Hanielstraße einschließlich Parkhaus, Waage am ECC, Anlagenbereich ECC), dies auch durch präventive Abschreckung.

Die Videoüberwachung (Aufzeichnung) außerhalb der Geschäftszeiten erfolgt

• zur Wahrnehmung des Hausrechts (Standort Hanielstraße einschließlich Parkhaus) und
• zur Wahrnehmung berechtigter Interessen – hier: Schutz von Leben, Gesundheit oder Freiheit von dort aufhältigen Personen sowie Schutz des Eigentums (Standort Hanielstraße einschließlich Parkhaus) durch präventive Abschreckung und ggf. nachträgliche Aufklärung/Verfolgung.

Eine Videoaufzeichnung mit Speicherung personenbezogener Daten findet nur bei – technisch festgestelltem (Detektion) – konkreten Anlass statt.

Auf den Umstand der Videoüberwachung wird jeweils durch sichtbaren Aushang hingewiesen.

j. Bewerberdaten

Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, sich bei uns zu bewerben (z. B. per E-Mail, postalisch oder via Online-Bewerberformular). Wenn Sie uns eine Bewerbung zukommen lassen, verarbeiten wir – soweit im jeweiligen Einzelfall erforderlich – insbesondere Ihre folgenden personenbezogenen Daten:

• Personenstammdaten (insbesondere Anrede, Name, Vorname, Anschrift, Geburtsdatum, etc.),
• Kommunikationsdaten
• Gesundheitsdaten (z. B. Krankenversicherungs- und Rentenversicherungsdaten; ggf. Schwerbehinderung), die zur Erfüllung der sich aus dem Gesetz oder einer sonstigen rechtlichen Vorgabe ergebenden Pflichten notwendig sind,
• ggf. Bankdaten
• weitere Bewerbungsunterlagen/Lichtbild
• Notizen im Rahmen von Bewerbergesprächen
• sonstige Informationen, die zur Erfüllung der sich aus dem Gesetz oder einer sonstigen rechtlichen Vorgabe ergebenden Pflichten notwendig sind.

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt stets nur soweit, wie dies zur Entscheidung über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses erforderlich ist. Rechtsgrundlage hierfür ist § 26 BDSG nach deutschem Recht (Anbahnung eines Beschäftigungsverhältnisses), Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (allgemeine Vertragsanbahnung) und – sofern Sie eine (jederzeit widerrufbare) Einwilligung erteilt haben – Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Ihre personenbezogenen Daten werden innerhalb unseres Unternehmens ausschließlich an Personen weitergegeben, die an der Bearbeitung Ihrer Bewerbung beteiligt sind.

Sofern die Bewerbung erfolgreich ist, werden die von Ihnen eingereichten Daten auf Grundlage von § 26 BDSG und Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zum Zwecke der Begründung und Durchführung des Beschäftigungsverhältnisses in unseren Datenverarbeitungssystemen gespeichert.

Aufbewahrungsdauer der Daten

Sofern wir Ihnen kein Stellenangebot machen können, Sie ein Stellenangebot ablehnen oder Ihre Bewerbung zurückziehen, behalten wir uns das Recht vor, die von Ihnen übermittelten Daten auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) bis zu 6 Monate ab der Beendigung des Bewerbungsverfahrens (Ablehnung oder Zurückziehung der Bewerbung) bei uns aufzubewahren. Anschließend werden die Daten gelöscht und die physischen Bewerbungsunterlagen – sofern und soweit Sie Ihre bei uns eingereichten Unterlagen nicht ausdrücklich zurück bekommen wollen – vernichtet. Die Aufbewahrung dient insbesondere Nachweiszwecken im Falle eines Rechtsstreits. Sofern ersichtlich ist, dass die Daten nach Ablauf der 6-Monatsfrist erforderlich sein werden (z. B. aufgrund eines drohenden oder anhängigen Rechtsstreits), findet eine Löschung/Vernichtung erst statt, wenn der Zweck für die weitergehende Aufbewahrung entfällt.

Eine längere Aufbewahrung kann außerdem stattfinden, wenn Sie eine entsprechende Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) erteilt haben oder wenn gesetzliche Aufbewahrungspflichten der Löschung entgegenstehen.

Rechtsgrundlagen

Die unmittelbare Bereitstellung Ihrer Daten zu unseren Gunsten ist, soweit dies nicht durch Gesetz bzw. aufgrund sonstiger rechtlicher Vorgaben oder aber zur Erfüllung der der USB übertragenen o. g. Aufgaben – etwa aufgrund einschlägiger Bestimmungen der Abfallsatzung der Stadt Bochum in der jeweils gültigen Fassung (z. B. zur Sicherstellung des Anschluss- und Benutzungszwangs) – zwingend erforderlich ist, weder gesetzlich vorgeschrieben noch sind Sie in sonstiger Weise dazu verpflichtet.

Das Logging erfolgt systembedingt sowie zur Erhaltung der Kompatibilität unserer Internetseite für möglichst alle Besucher und zur Missbrauchsbekämpfung und Störungsbeseitigung. Hierfür ist es notwendig, die technischen Daten des abrufenden Rechners zu loggen, um so frühestmöglich auf Darstellungsfehler, Angriffe auf unsere IT-Systeme und/oder Fehler der Funktionalität unserer Internetseite reagieren zu können. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur generellen Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Grundlage dieser Datenverarbeitung ist Art. 6 lit. f) DSGVO (berechtigtes Interesse). Das berechtigte Interesse ergibt sich aus der Gewährleistung des Erreichens vorbenannter Zwecke.

Cookies werden von unserer Website gesetzt, um die volle Funktionsfähigkeit unserer Internetseite zu erhalten und die Bedien-/Nutzbarkeit zu verbessern. Zudem ermöglichen uns Cookies, einzelne Besucher durch Pseudonyme wiederzuerkennen, so dass es uns auch möglich ist, individuellere Leistungen anzubieten. Grundlage dieser Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO (berechtigtes Interesse). Unser berechtigtes Interesse besteht in der Erhaltung der vollen Funktionsfähigkeit unserer Website, die Steigerung der Bedien-/Nutzbarkeit sowie die Ermöglichung einer individuelleren Kundenansprache. Eine Identifizierung einzelner Seitenbesucher ist uns mit Hilfe der Cookies ohne gesonderte Einwilligung des jeweiligen Nutzers/Besuchers nicht möglich.

Ist Hintergrund der Kontaktaufnahme zwischen Ihnen und der USB eine Anfrage/Registrierung Ihrerseits, ein Ihrerseits geäußertes Anliegen/Begehren oder ein (beabsichtigter) Vertragsschluss mit der USB, so erfolgt die Datenverarbeitung allein auf Grundlage Ihrer Anfrage/Eingabe und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) ggf. i. V. m. Art. 9 Abs. 1, 2 lit. b) und h) DSGVO zu den genannten Zwecken, insbesondere für die ordnungsgemäße Bearbeitung Ihrer Anfragen/Begehren bzw. für die Erfüllung von ggf. begründeten Verpflichtungen aus einem mit Ihnen geschlossenen Vertrag.

Erfolgt eine Abfrage und damit die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung und im Rahmen einer der USB obliegenden rechtlichen Verpflichtung, so ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) ggf. i. V. m. Art. 9 Abs. 1, 2 lit. b), g) und h) DSGVO Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung.

Im Falle der o. g. Geltendmachung/Beitreibung von Ansprüchen Ihrerseits oder seitens der USB erfolgt die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) (berechtigtes Interesse) ggf. i. V. m. Art. 9 Abs. 1, 2 lit. f) DSGVO. Das berechtigte Interesse der USB ergibt sich aus der Notwendigkeit der Prüfung der von Ihnen oder der USB erhobenen Ansprüche sowie, je nach Ergebnis der Prüfung, zur Durchsetzung eigener Ansprüche oder zur Abwicklung der Schadenregulierung bzw. zur Rechtsverteidigung. Die Prüfung und Bearbeitung erhobener Ansprüche erfordert ggf. das Führen einer (Schadens-)Akte, die alle maßgeblichen Informationen und Dokumente umfasst, die zur Beurteilung der Sach- und Rechtslage von Bedeutung sind. Soweit – insbesondere bei Rechtsangelegenheiten in Verbindung mit der Geltendmachung von Ansprüchen/Rechten aus gesundheitlichen Leiden und Verletzungsfolgen – besondere Kategorien personenbezogener Daten (z. B. Gesundheitsdaten) im Sinne des Art. 9 DSGVO verarbeitet werden, ist Rechtsgrundlage Art. 9 Abs. 2 lit. f) DSGVO (Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen). Grundsätzlich besteht für Sie auch insoweit keine gesetzliche oder vertragliche Pflicht zur Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten. Nach den allgemeinen Regeln des Zivilrechts müssen Sie allerdings die Voraussetzungen für ggf. erhobene Ansprüche darlegen und beweisen. Die Bereitstellung Ihrer Daten ist somit Voraussetzung für die Prüfung Ihres ggf. geäußerten Anspruchsbegehrens und die weitere Bearbeitung der Angelegenheit. Sollten Sie Ihr Anspruchsbegehren nicht ausreichend darlegen, begründen und belegen, könnte diesem u. U. nicht oder nicht vollständig entsprochen werden.

Ist die Verarbeitung Ihrer Daten erforderlich, um die der USB übertragenen o. g. Aufgaben der Müllabfuhr und Straßenreinigung sowie sonstiger derartiger Aufgaben wahrzunehmen, die im öffentlichen Interesse liegen bzw. in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgen, so ist Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e) DSGVO.

Rechtsgrundlage für die Videoüberwachung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e) und f) DSGVO sowie § 4 Abs. 1 Nr. 1 bis 3, Abs. 2 BDSG.

Im Übrigen erfolgt eine Datenverarbeitung nur auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß der Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a), 7 ggf. i. V. m. Art. 9 Abs. 1, 2 lit. a) DSGVO.

4. Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten

Im Rahmen unserer Geschäftstätigkeit arbeiten wir mit verschiedenen externen Stellen zusammen. Dabei ist teilweise auch eine Übermittlung von personenbezogenen Daten an diese externen Stellen erforderlich. Wir geben personenbezogene Daten nur dann an externe Stellen weiter, wenn dies im Rahmen einer Vertragserfüllung erforderlich ist, wenn wir gesetzlich hierzu verpflichtet sind (z. B. Weitergabe von Daten an Steuerbehörden), wenn wir ein berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO an der Weitergabe haben oder wenn eine sonstige Rechtsgrundlage die Datenweitergabe erlaubt. Beim Einsatz von Auftragsverarbeitern geben wir personenbezogene Daten unserer Kunden nur auf Grundlage eines gültigen Vertrags über Auftragsverarbeitung weiter. Im Falle einer gemeinsamen Verarbeitung wird ein Vertrag über gemeinsame Verarbeitung geschlossen.

Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet grundsätzlich nicht statt, soweit nicht eine Verpflichtung der USB zur Weitergabe aufgrund eines Gesetzes oder einer behördlichen Anordnung besteht.

Soweit dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) ggf. i. V. m. Art. 9 Abs. 1 , 2 lit. b) und h) DSGVO für die Bearbeitung Ihrer Anfragen/Anliegen bzw. zur Abwicklung von Vertragsverhältnissen, nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) ggf. i. V. m. Art. 9 Abs. 1, 2 lit. b), g) und h) DSGVO zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, welcher die USB unterliegt, nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) ggf. i. V. m. Art. 9 Abs. 1, 2 lit. f) DSGVO für die Prüfung und Regulierung/Abwehr Ihrerseits erhobener Ansprüche gegen die USB bzw. für die Prüfung und ggf. Geltendmachung von gegen Sie gerichteten Ansprüchen der USB, nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e) DSGVO zur Wahrnehmung und Erfüllung der der USB übertragenen o. g. Aufgaben oder nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) ggf. i. V. m. Art. 9 Abs. 1, 2 lit. a) DSGVO im Rahmen der jeweils erteilten Einwilligung erforderlich ist, werden Ihre personenbezogenen Daten an folgende Kategorien von Empfänger übermittelt:

im Rahmen der Leistungserbringung eingesetzte Sub-/Nachunternehmer sowie etwaige eingesetzte Geschäftsbesorger, Stadt Bochum als aufgabenübertragende Stelle, Gerichte und andere öffentliche Behörden, Krankenkassen, (Haftpflicht-) Versicherungen/Kommunaler Schadenausgleich westdeutscher Städte (KSA), Ihrerseits oder seitens der USB beauftragte Vertreter (insbesondere etwaige eingeschaltete Rechtsanwälte oder sonstigen Berater), Sachverständige, Zeugen, Auskunfteien und Inkassounternehmen.

Die weitergegebenen Daten dürfen vom jeweiligen Empfänger ausschließlich zu den genannten Zwecken verwendet werden.

Auftragsverarbeiter/gemeinsame Verantwortliche

Beim Einsatz von Auftragsverarbeitern geben wir personenbezogene Daten unserer Kunden nur auf Grundlage eines gültigen Vertrags über Auftragsverarbeitung (AVV) nach Maßgabe des Art. 28 DSGVO weiter. Hierbei handelt es sich um einen datenschutzrechtlich vorgeschriebenen Vertrag, der gewährleistet, dass der jeweilige Auftragsverarbeiter die jeweiligen betroffenen – erforderlichen – personenbezogenen Daten nur nach unseren Weisungen und unter Einhaltung der DSGVO verarbeitet. Im Falle einer gemeinsamen Verarbeitung wird ein Vertrag über gemeinsame Verarbeitung/Verantwortlichkeit (Art. 26 DSGVO) geschlossen.

Eine Übermittlung an Drittländer oder an internationale Organisationen findet – jedenfalls ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung – nicht statt, soweit nicht eine gesetzliche oder rechtliche Verpflichtung dazu besteht.

5. Dauer der Speicherung

Die aus den o. g Anlässen erhobenen personenbezogenen Daten werden

• bis zur Löschung in Ihrem Browser bzw. bis zum Ablauf der jeweiligen Session (dauerhafte oder Sitzungs-Cookies)
• bis Ihre Daten nicht mehr benötigt werden, um die Kompatibilität unserer Website für alle Besucher zu gewährleisten, spätestens aber 2 Wochen nach Aufruf unserer Internetseite (Log-Dateien)
• bis zum Ablauf von rechtlich verbindlich vorgegebenen (Mindest- und/oder maximalen) Aufbewahrungsfristen
• bis zum Ablauf von 7 Kalendertagen (Videoüberwachung), sofern und soweit sie nicht darüber hinaus zur Aufklärung und Verfolgung von festgestellten Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten oder zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen benötigt und in diesem Zusammenhang ggf. den Verfolgungsbehörden, Gerichten oder sonstigen Stellen (Rechtsanwälte, Sachverständige, Versicherungen, etc.) übergeben werden oder
• bis zum Erreichen des jeweiligen Zwecks (Erledigung der Anfrage; Vertragsbeendigung; Aufgabenerfüllung; Streitbeilegung; etc.)

gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, die USB ist nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) oder aus sonstigen rechtlichen Vorgaben (z. B. § 50 Abs. 1 BRAO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet oder Sie haben in eine darüberhinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) ggf. i. V. m. Art. 9 Abs. 1, 2 lit. a) DSGVO eingewilligt. Eine auch darüberhinausgehende Pflicht zur Aufbewahrung/Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten zur Wahrung ggf. obliegender standesrechtlicher Pflichten (insbesondere aus § 43a BRAO) bleibt unberührt. Nach Ablauf der danach individuell festzulegenden Aufbewahrungsfrist werden Ihre Daten gelöscht.

6. Betroffenenrechte

Ihnen stehen bei Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen im Einzelnen insbesondere folgende Rechte nach Art. 15 bis 22 DSGVO zu:

• Auskunftsrecht: gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von der USB verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft Ihrer Daten, sofern diese nicht unmittelbar von der USB bei Ihnen erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• Recht auf Berichtigung: gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei der USB gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• Recht auf Löschung: gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei der USB gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung: gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen, die USB die Daten nicht mehr benötigt, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• Recht auf Datenübertragbarkeit: gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie der USB bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• Widerspruchsrecht: gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die auf Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO beruhende Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben (dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling) oder aber die personenbezogenen Daten zur bzw. im Zusammenhang mit der Betreibung von Direktwerbung verarbeitet werden, und
• Beschwerderecht: gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder des Sitzes der USB wenden. Identität und Anschrift der für die USB (aktuell) zuständigen Aufsichtsbehörde lauten:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW
Kavalleriestraße 2-4, 40213 Düsseldorf
Postanschrift: Postfach 20 04 44, 40102 Düsseldorf
Telefon: 0211/38424-0; Fax: 0211/38424-10
Mail: [email protected]

7. Einwilligung/Recht zum Widerruf der Einwilligung

Sie stellen der USB die von dieser bei Ihnen erhobenen personenbezogenen Daten im Rahmen einer etwaigen Registrierung oder Beauftragung bzw. der Anbahnung einer solchen, der Geltendmachung und ggf. Regulierung oder Verteidigung von Ansprüchen zwischen Ihnen und der USB oder der Wahrnehmung und Erfüllung der der USB übertragenen o. g. Aufgaben grundsätzlich auf freiwilliger Basis bereit.

Sofern die Datenverarbeitung im jeweiligen Einzelfall auf Ihrer Einwilligung bzw. ausdrücklichen Einwilligung beruht, können Sie diese Einwilligung gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit durch einseitige Erklärung (Textform – z. B. E-Mail – genügt) widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere zu Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Einen etwaigen Widerruf Ihrer erteilten Einwilligung sowie Auskunfts-, Berichtigungs-, Löschungs-, Einschränkungs- und Übertragungswünsche zu Ihren Daten, gerne aber auch Anregungen können Sie jederzeit an folgende Adresse senden:

USB Service GmbH
Hanielstraße 1
44801 Bochum

E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 (0)234/3336-0
Fax: +49 (0)234/3336-109